Haftungsausschluss
Die Dienstleistungen der LHIP Research and Analysis Ab (kurz LHIP) richten sich ausschließlich an Unternehmer und nicht an Verbraucher.
Die angebotenen Recherchen und die Mitteilung/Übermittlung eines Rechercheergebnisses stellen keine Risikobewertung, Rechtsberatung oder Beurteilung einer Schutzrechtssituation dar, sondern geben lediglich den Registerstand wieder, der bei den vereinbarten Suchparametern angezeigt bzw. ermittelt wird. Für eine Bewertung des Rechercheergebnisses/Beurteilung einer Schutzrechtssituation ist eine sachkundige Beratung eines Rechtsanwalts oder Patentanwalts nötig.
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der LHIP ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der LHIP.
Die Höhe des zu leistenden Schadensersatzes ist in jedem Falle auf den fünffachen Betrag des Nettorechnungsbetrages des Einzelauftrages, welcher Gegenstand der Streitigkeit ist, beschränkt.
Für die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit der benutzten Datenbestände übernimmt LHIP keine Haftung.
Markenrecherchen und –monitoring
Markenrecherchen und Marken-Monitoring enthalten keine Suchergebnisse zur begrifflichen oder sinnhaften Ähnlichkeit zum eingegebenen Suchbegriff. Es könnte auch prioritätsältere Marken geben, die bis zum Recherchedatum noch nicht bekanntgegeben sind. Weiterhin kann es auch noch Kennzeichen geben, die nicht in Datenbanken eingetragen wurden, aber trotzdem der Marke entgegenstehen (z.B. sog. Benutzungsmarken).
Patentrecherchen und –monitoring
Die Recherche und das Monitoring erfassen grundsätzlich nur Dokumente, die bereits veröffentlicht wurden. Patentanmeldungen werden normalerweise innerhalb von 18 bis 24 Monaten nach Anmeldung der Erfindung publiziert, insoweit besteht die Möglichkeit, dass weitere relevante Dokumente bestehen, die zur Zeit der Durchführung einer Recherche noch nicht auffindbar waren.
Designrecherchen und –monitoring
Die Recherche und das Monitoring erfassen grundsätzlich nur Dokumente, die veröffentlicht wurden. Insbesondere können keine sogenannten nicht eingetragenen Design recherchiert werden. Weiter könnte es auch prioritätsältere Design geben, die bis zum Recherchedatum noch nicht bekanntgegeben sind.